Allgemeine Geschäftsbedingungen [AGBs]

SIOL Marketing Services
& Network Solutions
Häuserwaldstr. 27A
D - 63549 Ronneburg

1. Allgemeines

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und Leistungen der SIOL Marketing Services & Network Solutions. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind nur gültig, wenn die Agentur dem ausdrücklich schriftlich zustimmt. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte mit dem Auftraggeber, auch wenn sie nicht erneut vereinbart werden. Kunden im Sinne dieser Bedingungen sind ausschließlich Unternehmer, Verbände und Behörden. Verträge werden in deutscher Sprache abgeschlossen. Mit Vertragsabschluss akzeptiert der Kunde die Regelungen zum Datenschutz, die allgemeinen Geschäftsbedingungen und das Impressum. Streitfälle werden ausschließlich vor dem zuständigen Amtsgericht am Sitz der Firma SIOL Marketing Services und Network Solutions in Deutschland verhandelt.

2. Angebot / Vertragsschluss

SIOL Marketing Services & Network Solutions bietet dem Auftraggeber ein schriftliches Angebot (Kostenvoranschlag) für verschiedene Dienstleistungen an. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot schriftlich, mündlich oder per E-Mail annimmt. Mündliche Bestätigungen können durch ein Protokoll oder eine Telefonnotiz erfolgen. Angebote von SIOL Marketing Services & Network Solutions sind normalerweise unverbindlich, es sei denn, es wird ausdrücklich anders angegeben. Die Angebote sind für zwei Wochen gültig. Lieferungen, Leistungen und Angebote basieren auf den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von SIOL Marketing Services & Network Solutions. Mitarbeiter von SIOL Marketing Services & Network Solutions können keine abweichenden Vereinbarungen treffen oder Garantien abgeben. Es wird kein Widerrufsrecht gewährt, was bedeutet, dass grundsätzlich keine Rückerstattung erfolgt.

3. Preise

SIOL Marketing Services & Network Solutions bietet verschiedene Dienstleistungen zu bestimmten Preisen an, vorausgesetzt die Auftragsdaten bleiben unverändert. Falls der Auftraggeber nachträglich Änderungen verlangt, werden ihm die dadurch entstehenden Mehrkosten in Rechnung gestellt. Bei häufigen Änderungen von Logos fallen ab der dritten Änderung zusätzliche Kosten in Höhe von 50 % der Erstellungskosten an. Für Designänderungen von Websites gelten ähnliche Bedingungen mit 30 % der Erstellungskosten pro weiterem Versuch ab der dritten Änderung. Preise und Zeiten für Projekte im Angebot können voneinander abhängig sein und gelten nur bei gleichzeitiger Beauftragung. Bei Änderungen wird das Angebot neu kalkuliert und SIOL Marketing Services & Network Solutions informiert den Auftraggeber über eventuell höheren Aufwand und erstellt eine entsprechende Nachkalkulation.

4. Auftragserteilung an Dritte

SIOL Marketing Services & Network Solutions ist berechtigt, die übertragenen Arbeiten selbst auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen. Die Verwendung der von SIOL Marketing Services & Network Solutions vorgestellten oder überreichten Arbeiten und Leistungen ist dem Auftraggeber nur mit ausdrücklicher Zustimmung gestattet. SIOL Marketing Services & Network Solutions kann im Namen des Auftraggebers Aufträge zur Produktion von Werbemitteln erteilen. Bei Aufträgen an Werbeträger haftet SIOL Marketing Services & Network Solutions nicht für mangelhafte Leistung. Lektorat-Stunden werden nach Projektaufwand berechnet und können vom Auftraggeber in Anspruch genommen werden. Daten, die zur Erfüllung des Vertrages notwendig sind, dürfen an externe Unternehmen weitergegeben werden. Modelle aus der hauseigenen Modellvermittlung von SIOL Marketing Services & Network Solutions dürfen nur mit Auftrag an SIOL Marketing Services & Network Solutions in Werbeprojekte des Auftraggebers gebucht werden. Eine Rechteübergabe der Bilder findet nur durch Zahlung einer vereinbarten Gesamtsumme statt.

5. Abwicklung von Aufträgen

Die Besprechungsprotokolle von SIOL Marketing Services & Network Solutions sind verbindlich, es sei denn, der Auftraggeber widerspricht innerhalb von drei Tagen nach Erhalt. SIOL Marketing Services & Network Solutions behält das Eigentum an den erstellten Vorlagen und Arbeitsmitteln. Es besteht keine Verpflichtung zur Herausgabe von Zwischenergebnissen oder Entwürfen, es sei denn, dies wurde gesondert vereinbart. Der Kunde erhält am Ende der Arbeiten Zugangsdaten für Onlineverträge und Social-Media-Plattformen. Es wird darum gebeten, während der Arbeiten auf die Einforderung dieser Daten zu verzichten, um Verzögerungen zu vermeiden.

Aufgrund von diversen Nachfragen seitens der Kundschaft und betriebsbedingten Umständen bei hohem Auftragsvolumen ergeben sich folgende Fristen in Bezug auf die Bearbeitungsdauer der verschiedenen Dienstleistungen:

Erstellung von Logos und Grafiken: 5 - 10 Werktage.

Erstellung von Websites (Landing-Pages, Unternehmensweiten etc.): 10 - 30 Werktage.

Erstellung von Webshops (mit oder ohne Artikeleintragungen): 20 - 50 Werktage.

Erstellung von Layouts für Printmedien (Visitenkarten / Flyer / Broschüren etc.): 5 - 10 Werktage.

Erstellung von Videomaterial / Fotoaufnahmen: 5 - max. 60 Werktage.

Fertigstellung von Imagefilmen / Werbevideos nach Erstellung der Aufnahmen: 5 - 60 Werktage.

Erstellung von Social-Media-Accounts / S.M.M.: 5 - 10 Werktage.

HINWEIS: "Generell gilt im Interesse der Kunden, dass wir bemüht sind, Aufträge so schnell wie möglich abzuarbeiten. Allerdings liegt es auch in der Verantwortung des Kunden, uns bei z. B. bei einem Video- oder Fototermin, mit uns zeitnah einen Termin zu vereinbaren.."

6. Zahlungen und Eigentumsvorbehalt

Es wird festgelegt, dass Zahlungen nur in bar oder per Überweisung und Schecks oder Wechsel nicht akzeptiert werden. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Rechnungen behält sich SIOL Marketing Services & Network Solutions das Eigentum an den überlassenen Unterlagen und Onlineprodukten vor. Erst nach vollständiger Bezahlung gehen die Nutzungsrechte auf den Auftraggeber über. Rechnungen sind innerhalb von vierzehn Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von neun Prozent über dem Basiszinssatz berechnet. Bei einer vereinbarten Ratenzahlung können die Medien erst veröffentlicht werden, wenn mindestens die Hälfte des Gesamtpreises bezahlt wurde, bei Beträgen über 1000,– € kann eine vollständige Zahlung vor Veröffentlichung verlangt werden.

7. Urheberrechte und Nutzungsrechte

Der Auftraggeber bestätigt, dass er die erforderlichen Urheber- und Nutzungsrechte für die von ihm bereitgestellten Bilder, Texte, Vorlagen, Daten und Dateien besitzt und keine Rechte Dritter verletzt werden. SIOL Marketing Services & Network Solutions überträgt dem Auftraggeber die notwendigen Nutzungsrechte für den jeweiligen Verwendungszweck. Die von SIOL Marketing Services & Network Solutions erstellten Entwürfe und Dateien dürfen ohne schriftliche Freigabe nicht geändert oder verwendet werden. Bei Verstoß wird eine Vertragsstrafe fällig. SIOL Marketing Services & Network Solutions behält sich das Recht vor, die Werke für Eigenwerbung zu nutzen, es sei denn, dies wurde ausdrücklich ausgeschlossen. Die Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist nur mit schriftlicher Vereinbarung und nach vollständiger Bezahlung möglich. SIOL Marketing Services & Network Solutions hat das Recht, als Urheber genannt zu werden. Der Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag zur Einräumung von Nutzungsrechten an den Werken von SIOL Marketing Services & Network Solutions. Die Arbeiten dürfen nur gemäß der vereinbarten Nutzung verwertet werden und jede andere Nutzung bedarf der Zustimmung und eines zusätzlichen Honorars. Vorschläge des Auftraggebers haben keinen Einfluss auf die Vergütung. Zusammenfassend müssen alle erforderlichen Rechte für bereitgestellte Inhalte vorhanden sein, Änderungen an den erstellten Arbeiten bedürfen einer schriftlichen Genehmigung und die Nutzung der Werke kann eingeschränkt sein.

8. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

SIOL Marketing Services & Network Solutions müssen vor der Ausführung und Vervielfältigung ihrer Dienstleistungen Korrekturmuster vorlegen. Die Überwachung der Produktion erfolgt nur nach besonderer Vereinbarung und SIOL Marketing Services & Network Solutions hat das Recht, Entscheidungen zu treffen und Anweisungen zu geben. SIOL Marketing Services & Network Solutions erhält zehn einwandfreie Belege der vervielfältigten Arbeiten kostenlos und darf diese für Eigenwerbung nutzen. Außerdem darf SIOL Marketing Services & Network Solutions ihre erbrachten Dienstleistungen als Referenz in Print und Internet angeben. SIOL Marketing Services & Network Solutions kann das Auftragsverhältnis öffentlich kommunizieren, jedoch werden Details wie die Höhe des Auftragsvolumens vertraulich behandelt.

9. Haftung

Der Auftraggeber übernimmt die Verantwortung für die Richtigkeit von genehmigten Entwürfen, Texten und Werkzeichnungen. SIOL Marketing Services & Network Solutions haftet nicht für den Inhalt dieser freigegebenen Materialien oder für mögliche Verletzungen von Wettbewerbs- oder Markenrechten. Wenn SIOL Marketing Services & Network Solutions Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind diese Dienstleister keine Erfüllungsgehilfen und SIOL Marketing Services & Network Solutions übernimmt keine Haftung für deren Arbeitsergebnisse. Der Auftraggeber muss gelieferte Arbeiten sofort nach Erhalt überprüfen und Mängel sofort melden, andernfalls entfallen Ansprüche. Bei Mängeln hat SIOL Marketing Services & Network Solutions das Recht auf zweimalige Nachbesserung oder kann dem Auftraggeber eine Preisminderung oder Vertragsrücktritt anbieten. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet SIOL Marketing Services & Network Solutions uneingeschränkt, bei leichter Fahrlässigkeit nur für wesentliche Vertragspflichten. Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Inhalte, die er zur Verfügung stellt, und muss sicherstellen, dass er die erforderlichen Nutzungsrechte besitzt. SIOL Marketing Services & Network Solutions ist nicht verpflichtet, diese Inhalte auf mögliche Rechtsverletzungen zu prüfen. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, wenn Zulieferer oder Dienstanbieter ohne Verschulden von SIOL Marketing Services & Network Solutions nicht ordnungsgemäß liefern können. Die Haftung von SIOL Marketing Services & Network Solutions für die Wiederbeschaffung von Daten ist begrenzt, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Es werden keine Garantien im rechtlichen Sinne abgegeben.

10. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit und es sind keine Reklamationen bezüglich der künstlerischen Gestaltung möglich. Falls der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen wünscht, muss er die zusätzlichen Kosten tragen. SIOL Marketing Services & Network Solutions behält den Anspruch auf Vergütung für bereits begonnene Arbeiten. Die Gesamtkosten für einen Auftrag wurden so berechnet, dass möglichst wenige Änderungen an den gelieferten Inhalten von SIOL Marketing Services & Network Solutions vorgenommen werden müssen. Wenn dem Kunden das Design nicht gefällt, kann es angepasst werden. Allerdings wird bei wiederholten Änderungswünschen aufgrund von Unsicherheit grundsätzlich ein Serviceaufschlag berechnet. Dieser Serviceaufschlag kann bis zu 6 Monate nach Abschluss der Arbeiten in Rechnung gestellt werden, falls er nicht sofort erfolgt.

Zusammenfassend bietet SIOL Marketing Services & Network Solutions im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit an, jedoch sind keine Beanstandungen bezüglich der künstlerischen Gestaltung erlaubt. Der Kunde trägt die Kosten für gewünschte Änderungen und SIOL behält den Anspruch auf Vergütung für begonnene Arbeiten. Es wird versucht, möglichst wenig Änderungen an den gelieferten Inhalten vorzunehmen, aber bei Unzufriedenheit mit dem Design können Anpassungen gemacht werden. Bei wiederholten Änderungswünschen aufgrund von Unsicherheit wird ein Serviceaufschlag erhoben, der auch noch nach Abschluss der Arbeiten in Rechnung gestellt werden kann.

11. Geheimhaltung

Der Auftraggeber (Kunde) ist verpflichtet, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie vertrauliche Informationen, die ihm während der Vertragsdurchführung von SIOL Marketing Services & Network Solutions oder deren Beauftragten bekannt werden, geheim zu halten. Diese Verpflichtung gilt für einen Zeitraum von zwei Jahren über das Ende des Vertrages hinaus. Wenn der Kunde über Inhalte der Vereinbarung oder über Details der Zusammenarbeit mit anderen vertragsfremden Personen spricht, erlischt umgehend das Arbeitsverhältnis und der Anspruch auf die Rückzahlung der gezahlten Anzahlung / Bezahlung erlischt. Die Zusammenfassung betont die Wichtigkeit der Geheimhaltung und verdeutlicht die klare Verpflichtung des Auftraggebers, vertrauliche Informationen zu schützen.

12. Schutzrechte

Gemäß dieser Vereinbarung behält SIOL Marketing Services & Network Solutions alle Urheberrechte und geistigen Eigentumsrechte an den entwickelten Leistungen, einschließlich Software, Layouts, Konzepten, Hardware und Datenbanken. Der Auftraggeber erhält lediglich das Nutzungsrecht gemäß den festgelegten Bedingungen. SIOL Marketing Services & Network Solutions ist nicht verantwortlich für Urheberrechtsverletzungen in Bezug auf recherchiertes Bildmaterial und haftet dafür nicht. Die Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an den von SIOL Marketing Services & Network Solutions erstellten Konzepten und Strategien liegen ebenfalls bei ihnen. Der Auftraggeber darf die erworbenen Daten, Erkenntnisse und Konzepte nur für den eigenen Gebrauch verwenden, es sei denn, es wurde eine schriftliche Vereinbarung getroffen. Diese Pflichten gelten auch nach Vertragsende weiterhin.

13. Vertragslaufzeit / Kündigung

Der Vertrag hat eine Laufzeit von zwei Jahren, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart. SIOL Marketing Services & Network Solutions hat das Recht, den Vertrag vorzeitig aus wichtigem Grund zu kündigen, zum Beispiel wenn der Auftraggeber seine Zahlungen einstellt oder gegen die Geheimhaltungspflicht verstößt. Verträge mit einer Laufzeit von mehr als zwei Jahren müssen vom Auftraggeber mindestens sechs Wochen vor Vertragsende gekündigt werden, ansonsten verlängert sich der Vertrag um weitere zwölf Monate. Nach Vertragsende kann SIOL Marketing Services & Network Solutions die Weiterleitung von Besuchern aus den generierten Suchmaschineneinträgen und Werbemitteln sofort beenden.

14. Mitwirkung

Der Auftraggeber ist verpflichtet, SIOL Marketing Services & Network Solutions bei der Vertragsdurchführung zu unterstützen und alle erforderlichen Informationen bereitzustellen. Diese Mitwirkungsleistungen erfolgen ohne zusätzliche Vergütung, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Auftraggeber muss die erbrachten Leistungen von SIOL Marketing Services & Network Solutions sofort prüfen und eventuelle Mängel schriftlich melden. Wenn sich herausstellt, dass keine Fehler vorliegen oder diese außerhalb des Verantwortungsbereiches von SIOL Marketing Services & Network Solutions liegen, kann SIOL Marketing Services & Network Solutions den Aufwand in Rechnung stellen. Wenn der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt, ist SIOL Marketing Services & Network Solutions von ihrer Leistungspflicht befreit. In diesem Fall kann SIOL Marketing Services & Network Solutions den entsprechenden Aufwand gemäß der gültigen Preisliste in Rechnung stellen. Falls der Kunde die Mitwirkungsfrist von einem Jahr nach Vertragsabschluss nicht einhält, wird der Vertrag trotz bereits geleisteter Zahlungen ungültig.

15. Videoproduktion

Der Auftraggeber erkennt an, dass kreative Arbeiten, insbesondere Videoproduktionen, individuelle Entscheidungen und künstlerische Freiheiten erfordern. Anmerkungen und Änderungen seitens des Auftraggebers werden berücksichtigt, soweit sie im Rahmen der vorher definierten Projektziele und des Budgets umsetzbar sind. Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle zur Produktion notwendigen Inhalte, Informationen und Genehmigungen rechtzeitig bereitgestellt werden. Änderungswünsche, die nach Beginn der Produktion erfolgen, können zu zusätzlichen Kosten führen.

16. Terminverschiebung aufgrund von Kundenverzögerungen

Sollte der Kunde aus privaten oder geschäftlichen Gründen nicht in der Lage sein, innerhalb von 12 Wochen nach Auftragserteilung einen Termin zur Durchführung der vereinbarten Leistungen abzustimmen, ist dies von Bedeutung. In diesem Fall behält sich SIOL Marketing Services & Network Solutions das Recht vor, den Durchführungstermin aus betrieblichen Gründen zu verschieben. Die Verschiebung kann um einen Zeitraum von bis zu maximal 2 Jahren nach der Auftragserteilung erfolgen. Während dieser Zeit bleibt der Vertrag weiterhin gültig, und es besteht kein Anspruch des Kunden auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen.

17. Eigenwerbung von SIOL Marketing Services & Network Solutions

SIOL Marketing Services & Network Solutions hat das Recht, auf den von ihnen übernommenen und erstellten Plattform-Accounts (Instagram, Facebook, YouTube usw.) sowie auf erstellten Websites und Webshops Eigenwerbung zu betreiben. Die Werbung kann durch Verlinkungen oder Erwähnungen erfolgen. Wenn der Auftraggeber dies nicht wünscht, werden zusätzliche Kosten berechnet. Der Grund für diese Kosten liegt im Preisverhalten. SIOL Marketing Services & Network Solutions verlangt überdurchschnittlich günstige Preise für seine Dienstleistungen. Dies ist nur durch kostenfreie Werbung möglich. Falls der Auftraggeber nachträglich die Entfernung der Eigenwerbung verlangt, wird eine Pauschalsumme in Höhe von 1.000 EUR zzgl. MwSt. fällig. Die Größe der Werbebanner auf der erstellten Website ist vorgegeben und darf nur durch SIOL Marketing Services & Network Solutions verändert werden. Wenn die Kundin / der Kunde die Größe verändert, die Werbung ausblendet oder entfernt, wird die Zusammenarbeit sofort beendet und die 1.000 EUR zzgl. MwSt. werden umgehend zur Zahlung fällig.

18. Unzumutbare Situation

Kommt es während der Vertragslaufzeit zu einer streitbaren Situation zwischen dem Auftraggeber und SIOL Marketing Services & Network Solutions, kann dies dazu führen, dass auch Dritte involviert werden. Wird die Durchführung der Dienstleistungen dadurch unzumutbar, verfällt der Anspruch auf deren Erbringung. In einem solchen Fall besteht kein Anspruch auf Rückzahlung bereits geleisteter Zahlungen seitens des Auftraggebers.

19. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Um mögliche Missverständnisse oder Streitigkeiten zu vermeiden, ist es erforderlich, sämtliche Änderungen oder Ergänzungen an einem Vertrag schriftlich festzuhalten. Mündliche Vereinbarungen haben keine bindende Wirkung. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass unwirksame Klauseln durch rechtsgültige ersetzt werden sollen, die dem wirtschaftlichen Zweck nahekommen. Des Weiteren wird festgelegt, dass bei Streitfällen der Gerichtsstand am Sitz von SIOL Marketing Services & Network Solutions liegt und deutsches Recht gilt. Die Einhaltung dieser Schriftform bildet eine gültige und überzeugende Grundlage für den Vertrag.

20. Gültigkeit der AGB

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gelten die AGB uneingeschränkt. In dem Moment, in dem der Kunde die Datenerfassung absendet, geht er automatisch einen Vertrag ein und stimmt den AGB zu. Dies gilt ebenso bei Zahlungseingang, auch wenn das Datenerfassungsblatt nicht ausgefüllt wurde und die Daten auf anderem Wege, ob elektronisch oder mündlich, übermittelt wurden.

Datum: 15.02.2019 | Standort: D - 63549 Ronneburg |  Geändert durch: Jens Siol, Geschäftsführer